Europas digitale Dekade: Digitale Ziele für 2030 – Wer muss sich noch anstrengen?
Zweiter Bericht über den Stand der digitalen Dekade: Anstrengungen der Mitgliedstaaten bleiben hinter Zielvorgaben zurück – Verstärkte gemeinsame Anstrengungen zur Förderung des digitalen Wandels in der EU nötig
Europa möchte Unternehmen und Bürger:innen stärken und Nachhaltigkeit und Wohlstand in einer menschengerechten digitalen Zukunft sichern. Das Politikprogramm für die digitale Dekade treibt mit konkreten Vorgaben und Zielen für 2030 den digitalen Wandel in Europa voran: Skills, Government, Infrastructures and Business.
Im Rahmen dieses Politikprogramms für die digitale Dekade 2030 wird ein jährlicher Kooperationszyklus zur Verwirklichung der gemeinsamen Ziele und Vorgaben festgelegt. Dieser Governance-Rahmen stützt sich auf einen jährlichen Mechanismus für die Kooperation zwischen Kommission und Mitgliedstaaten.
Zweiter Bericht liegt nun vor
Die Kommission hat den zweiten Bericht über den Stand der digitalen Dekade veröffentlicht, der einen umfassenden Überblick über die Fortschritte bietet, die bei der Verwirklichung der Digitalziele und -vorgaben für 2030 im Rahmen des Politikprogramms für die digitale Dekade erzielt wurden. In diesem Jahr wird dem Bericht erstmals eine Analyse der von den Mitgliedstaaten vorgelegten nationalstrategischen Fahrpläne für die digitale Dekade beigefügt, in denen die geplanten nationalen Maßnahmen, Aktionen und Finanzmittel als Beitrag zum digitalen Wandel der EU dargelegt werden.
Anstrengungen bleiben hinter Zielvorgaben
Die Analyse der Kommission zeigt, dass die gemeinsamen Anstrengungen der Mitgliedstaaten im derzeitigen Szenario hinter den Zielvorgaben der EU zurückbleiben werden. Den Feststellungen zufolge gibt es Lücken bei zusätzlichen Investitionen sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene, insbesondere in den Bereichen digitale Kompetenzen, hochwertige Konnektivität, Einführung von künstlicher Intelligenz (KI) und Datenanalyse durch Unternehmen sowie Halbleiterproduktion und Start-up-Ökosysteme.
Aus diesem Grund wird in dem diesjährigen Bericht gefordert, dass die Mitgliedstaaten ehrgeizigere Maßnahmen ergreifen, da die Verwirklichung der Ziele der digitalen Dekade in den Bereichen digitale Infrastrukturen, Unternehmen, Kompetenzen und öffentliche Dienste für den künftigen wirtschaftlichen Wohlstand und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der EU überaus wichtig ist.
Overall EU Business and Digital Skills
Länderspezifische Empfehlung
Deutschland muss seine Leistung im Hinblick auf die Ziele der digitalen Dekade verbessern, um Wettbewerbsfähigkeit, Resilienz, Souveränität und europäische Werte und Klimaschutz zu fördern.
Strategischer Fahrplan Deutschlands für die digitale Dekade
Der Fahrplan Deutschlands zeigt, dass das Land beabsichtigt, erhebliche Anstrengungen zu unternehmen, um die Ziele und Vorgaben der digitalen Dekade zu erreichen. Allerdings sind nicht alle Ziele in der Roadmap enthalten, die 8 von 14 Leistungskennzahlen (Key Performance Indicators, KPI) enthält. Für den digitalen Wandel plant Deutschland, ein Gesamtbudget (ohne private Investitionen) von schätzungsweise 44,3 Mrd. EUR (1,1 % des BIP) bereitzustellen.
Deutschland Leistungskennzahlen
Nächste Schritte
Die Mitgliedstaaten müssen nun ihre nationalen Fahrpläne überprüfen und anpassen, um sie vor dem 2. Dezember 2024 mit den Zielen des Politikprogramms für die digitale Dekade in Einklang zu bringen. Wie im Politikprogramm für die digitale Dekade dargelegt, wird die Kommission die Umsetzung dieser Empfehlungen überwachen und bewerten und im nächsten Bericht über den Stand der digitalen Dekade im Jahr 2025 über die Fortschritte berichten.
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